Deutscher Gewerkschaftsbund

26.11.2020

Vereinbarkeit von Kinderbetreuung und Beruf während der Corona-Krise - welche Regelungen gibt es?

Die kurzfristige Schließung von Schulen und Kindertagesstätten hat Eltern bundesweit mit vielen rechtlichen Fragen rund um das Thema Kinderbetreuung und die Erfüllung von arbeitsvertraglichen Pflichten konfrontiert. Nun hat die Bundesregierung auf diese Problemlagen reagiert und eine Entschädigungsleistung im Rahmen des Sozialschutz-Paketes auf den Weg gebracht. Wir stellen die aktuell geltenden Regeln vor und erläutern, worauf Eltern Anspruch haben.

Kinder gucken aus dem Fenster

Unsplash.com / Kelly Sikkema

Entschädigungsansprüche aufgrund von Kita- oder Schulschließungen

Erwerbstätige Eltern oder Pflegeeltern mit Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder Eltern und Pflegeeltern von Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfen angewiesen sind, haben unter folgenden Bedingungen Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfällen:

  • wenn keine anderweitig zumutbare Betreuung möglich ist (z.B. durch den anderen Elternteil oder im Rahmen der Notbetreuung der Einrichtungen, Risikogruppen wie z.B. Großeltern ausgenommen)
  • wenn keine anderweitige Möglichkeit besteht, der Arbeit vorübergehend bezahlt fernzubleiben (z.B. indem Überstunden abgebaut werden oder bereits geplanter Urlaub in Anspruch genommen wird)
  • wenn kein Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen wird
  • wenn die Erwerbstätigkeit nicht im Homeoffice erfolgen kann

Und was heißt das genau?

  • Die Pflicht, zunächst den Erholungsurlaub zu verbrauchen, beschränkt sich auf Urlaubstage aus dem Vorjahr sowie den bereits im Vorfeld der Corona-Krise geplanten Urlaub im Zeitraum von Kitaschließungen oder Schulferien. Arbeitnehmer/innen sind jedoch nicht verpflichtet, ihren gesamten Jahresurlaub für das laufende Kalenderjahr in Anspruch zu nehmen, bevor sie den Entschädigungsanspruch geltend machen können.
  • Die Höhe der Entschädigung beträgt 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens, wobei maximal 2.016 Euro gezahlt werden. Die Dauer des Entschädigungsanspruchs ist auf zehn Wochen je Elternteil begrenzt. Alleinerziehende haben einen maximalen Anspruch von 20 Wochen.
  • Die Entschädigung kann auch tageweise beantragt und somit über mehrere Monate "gestreckt" werden. Eine stundenweise Beantragung soll dagegen ausgeschlossen sein.
  • Für die Entgegennahme und Abwicklung der Anträge von Selbständigen sind die Behörden der Länder zuständig, das können die Landesgesundheitsbehörden, die ihnen nachgeordneten Behörden oder auch andere Stellen sein. Der DGB informiert in diesem Artikel unter Punkt 9 über die Antragstellung in den einzelnen Ländern. Zudem hat das Bundesinnenministerium ein Infoportal zur Antragsstellung aufgesetzt.
  • Bei Arbeitnehmer/innen übernehmen die Arbeitgeber/innen die Auszahlung der Entschädigungen. Diese werden von der vom jeweiligen Bundesland bestimmten zuständigen Behörde erstattet.
  • Für den Zeitraum der Schulferien, in dem Schulen und zahlreiche Kitas sowieso geschlossen sind, gilt kein Entschädigungsanspruch. Wenn die Betreuung trotz Ferien zur Verfügung gestanden hätte, besteht jedoch ein Anspruch.
  • Die Neuregelungen vom 27. Mai 2020 sind zum 30. März 2020 und somit rückwirkend zum Zeitpunkt der Einführung der ursprünglichen Entschädigungsregelung in Kraft getreten. Sie gelten befristet bis 31.03.2021.

Sollte das Kind während der Schließzeit von Schulen oder Kitas erkranken, besteht ein Anspruch auf Kinderkrankengeld gemäß § 45 SGB V. Euch stehen pro Kind maximal zehn Arbeitstage, Alleinerziehenden pro Kind maximal 20 Arbeitstage zu. Hierbei ist jedoch der gesamte Anspruch auf maximal 25 Arbeitstage, für alleinerziehende Versicherte auf maximal 50 Arbeitstage begrenzt.

 

 

Wie immer gilt: Betroffene sollten sich informieren, welche Regelungen für ihr Arbeitsverhältnis zur Anwendung kommen, den Betriebs- oder Personalrat miteinbeziehen und sich im Zweifel an ihre Gewerkschaft wenden. Wichtig ist auch, das Gespräch mit dem Arbeitgeber/der Arbeitgeberin zu suchen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.

Gerne könnt ihr euch mit Fragen rund um das Thema: „Vereinbarkeit von Kinderbetreuung und Beruf“ an uns und unsere Infohotline wenden.

 

Infohotline


Nach oben

Gefördert durch